Europäische Verteidigung nimmt Fahrt auf

Diese Woche haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der (noch) 28 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel die Notifizierung für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO für „Permanent Structured Cooperation“) in der europäischen Verteidigungspolitik unterzeichnet. Erklärtes Ziel von PESCO ist die Vertiefung der Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten, gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln. Eine verstärkte Zusammenarbeit soll durch Überschneidungen entstehende Mehrkosten reduzieren, die Standardisierung der Ausrüstung fördern und für eine bessere Interoperabilität zwischen den einzelnen Streitkräften sorgen.

Auf der BSC 2017 referieren hochrangige EU-Vertreter im Hauptprogramm sowie in den Foren und Panels: Der estnische Außenminister Sven Mikser, dessen Land momentan die EU-Präsidentschaft innehat, wird den Kongress am 28. November eröffnen. Über die strategische Bedeutung der EU sprechen Helga Schmid, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, und General Mikhail Kostarakos, Vorsitzender des EU-Militärausschusses. Prof. Ioan Pascu, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, leitet die High-Level Debate. Francois Rivasseau, EU-Sondergesandter für den Weltraum, nimmt am Panel A5 (Future Surveillance and Control) teil. Den zweiten Konferenztag am 29. November wird Michel Barnier, Brexit-Beauftragter der EU-Kommission, eröffnen. Über die Stabilität der europäischen Nordflanke diskutieren im High-Level Military Forum u.a. Generalleutnant Ben Hodges, Kommandierender General des US-Heeres in Europa, und der finnische Generalleutnant Timo Kivinen. Am Panel B1 (Hybrid Threats) nimmt Dr. Hanna Smith vom Europäischen Centre of Excellence zur Abwehr hybrider Bedrohungen teil.

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